200503 - 0412 Frankfurt: Polizei zieht Bilanz zu den Versammlungslagen am 1. Mai 2020

Berliner Str. - 03.05.2020

(lu) Die Frankfurter Polizei zieht eine insgesamt positive Bilanz zu den verschiedenen Versammlungslagen am Samstag, den 01. Mai 2020. Die insgesamt elf bei der Versammlungsbehörde angemeldeten Demonstrationen verliefen friedlich und auflagenkonform. Eine nicht angemeldete Versammlung musste durch die Polizei aufgelöst werden, da die geltenden Corona-Verordnungen nicht eingehalten wurden.

Bei der Versammlungsbehörde der Stadt Frankfurt wurden insgesamt neun stationäre Demonstrationen und zwei Autocorsos für den 01. Mai 2020 angemeldet. Aufgrund der aktuellen Pandemielage wurden für alle Versammlungen Beschränkungen erteilt, unter denen diese stattfinden durften. Die Beschränkungen, beispielsweise zur Teilnehmerzahl, dem Mindestabstandsgebot sowie weiterer Hygieneregeln, dienten dem Schutz der Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie außenstehender Dritter. Bei den angemeldeten neun stationären Versammlungen, die im Innenstadtbereich, Nordend, Bornheim und Sachsenhausen stattfanden, kamen insgesamt ca. 140 Personen zusammen. Ein angemeldeter Autocorso, der vom Festplatz an der Eissporthalle bis zur Berliner Straße fuhr, verzeichnete 48 teilnehmende Pkw sowie 8 Motorräder. Bei einem zweiten Autocorso, der in der Silostraße startete und bis zum Schaumainkai fuhr, nahmen insgesamt 30 Pkw teil. Bei allen angemeldeten Versammlungen wurden die Corona-Verordnungen sowie von der Versammlungsbehörde erteilten Beschränkungen grundsätzlich eingehalten. Kleinere Abweichungen und Verstöße wurden durch die Polizei frühzeitig erkannt und konnten kommunikativ gelöst werden.

Dass sich nicht jeder in Frankfurt an die gültigen Verordnungen und Hygieneregeln hält, zeigte sich bei einer nicht angemeldeten Versammlung am Paulsplatz. Hier fanden sich ca. 150 Personen zu einer Versammlung ein, die nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet worden war. Durch die Polizei wurde versucht, mit Verantwortlichen aus dieser Gruppe eine Lösung zu finden, um das Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Aufgrund der ablehnenden Haltung gegenüber den notwendigen Beschränkungen, beendete die Gruppierung zunächst eigenständig ihre Zusammenkunft um sich später erneut zu einem Demonstrationszug in der Braubachstraße zusammenzufinden. Auch hier wurde den Teilnehmern mehrfach die Möglichkeit der Benennung eines Versammlungsleiters geboten, was nicht wahrgenommen wurde. Letztlich entfernten sich die Personen zum Großteil in Richtung Römerberg. Im Bereich der Straße Zum Pfarrturm wurden 62 Personen durch die Polizei angehalten. Die Versammlung wurde durch die Polizei aufgelöst und alle Personen wurden einer Identitätsfeststellung unterzogen. Im Anschluss wurden Bußgeldverfahren wegen der Verstöße gegen die geltenden Corona-Verordnungen eingeleitet und Platzverweise erteilt.

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